Unterzeichnende: Claudia Alpiger, PS/GC, Frank Wenger CSPO, Olivier Imboden CVPO, Bernhard Frabetti SVPO

Text des Postulates:

Die Zugverbindungen der BLS wurden für Grenzgänger:innen zwischen Domodossola und Brig per Ende 2021 reduziert. Bereits zu Beginn des Jahres zeichnete sich ein prekäres Bild ab (siehe TAGESINFO vom 25.01.2022 auf Kanal 9: https://canal9.ch/de/tagesinfo-vom-25-01-2022/). Arbeitnehmende aus Italien waren in einer pandemisch angespannten Situation dem erhöhten gesundheitlichen Risiko ausgesetzt. Während für die ganze Schweiz eine Homeoffice Pflicht galt, mussten sich Arbeitnehmende auf ihrem Arbeitsweg täglich einer gesundheitlichen Gefahr aussetzen. 

Während die Kapazitäten bereits zu Beginn des Jahres stark ausgelastet waren, wird die bevorstehende Bausaison und die noch deutlichere Zunahme von Arbeitnehmenden aus Italien die Situation verschärfen. Die Reaktion der BLS im Februar 2022 – die Aufstockung einzelner Zugkompositionen – vermochte die Lage nur kurzfristig zu bewältigen. 

Offenbar liegt die Hauptursache im pandemiebedingten massiv reduzierten Fernverkehrsangebot der SBB. So verkehren leider nach wie vor keine Interregio-Züge zwischen Brig und Domodossola. Dies führt dazu, dass auf dieser vielbefahrenen Linie wesentlich weniger Sitzplätze angeboten werden, so dass die Nachfrage auf die BLS-Zugsverbindungen stark gestiegen ist. 

Der aktuelle Kapazitätsengpass besteht damit aufgrund der Angebotseinschränkungen im Fernverkehr, welche vom BAV angeordnet worden sind. Der Kapazitätsengpass wird sich deshalb erst lösen, wenn die SBB ihre IR-Verkehre zwischen Brig und Domodossola wieder aufnimmt. Und hier ist eben auch das BAV in der Pflicht.  

Schlussfolgerung:

Die Transportsituation für Grenzgänger:innen ist seit Jahren bekannt und angespannt und spitzt sich weiter zu. Der Staatsrat wird aufgefordert, hierzu eine Lösung zu finden – auch in Hinsicht auf die bevorstehende Bausaison.

So soll der Staatsrat sobald als möglich beim Verwaltungsrat der BLS intervenieren. Es sollen längere und mehrere Züge zu Stosszeiten eingesetzt werden können. 

Im Weiteren soll der Staatsrat direkt beim BAV und bei der SBB intervenieren, dass die SBB sofort wieder die IR-Verkehrszüge zwischen Brig und Domodossola anbietet, wie sie es vor der Pandemie angeboten hatte. Oder allenfalls müssen Alternativen (z.B.: mit der Tochterfirma RegionAlps oder PostautoWallis) in Betracht gezogen werden.

Begründung Dringlichkeit:

Aktuelles Ereignis: JA. Die Zugverbindungen der BLS wurden für Grenzgänger:innen zwischen Domodossola und Brig per Ende 2021 reduziert. Im Februar 2022 hat die BLS einige Massnahmen ergriffen, allerdings ungenügend. Zudem war die Geschichte kürzlich Thema in den Medien (Kanal 9) und es handelt sich somit um ein aktuelles Ereignis. 

Unvorhersehbarkeit: JA. Man war sich nicht bewusst, dass die von der BLS angekündigten und schliesslich im Februar 2022 ergriffenen Massnahmen so ungenügend sein werden. Auch die Reduzierung Ende 2021 war in der Hinsicht unvorhersehbar.

Notwendigkeit einer umgehenden Reaktion oder Massnahme: JA. Während die Kapazitäten bereits zu Beginn des Jahres stark ausgelastet waren, wird die bevorstehende Bausaison und die noch deutlichere Zunahme von Arbeitnehmenden aus Italien die Situation verschärfen. Es braucht sowohl kurzfristige als auch mittelfristige Lösungen.